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BGA zum Scheitern der WTO-Verhandlungen: Historische Chance vertan

    Berlin (ots) - "Der deutsche Handel bedauert das Scheitern der WTO-Verhandlungen auf der Zielgeraden. Ein historischer Erfolg für den Freihandel, der am Wochenende zum Greifen nahe schien, wurde vertan. Ein Bekenntnis zur weltweiten Marktöffnung wäre nötiger denn je gewesen - insbesondere in Zeiten einer sich abschwächenden Weltkonjunktur und steigender Verbraucherpreise. Von einem Erfolg der Doha-Runde hätten alle profitiert - die Industriestaaten ebenso wie die Schwellen- und Entwicklungsländer. Die deutsche Exportwirtschaft hätte einen erheblich besseren Marktzugang für ihre Produkte erhalten, die deutschen Verbraucher wären durch sinkende Importpreise entlastet worden." Dies erklärte Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels e.V. (BGA), heute in Berlin.

    "Mit dem Scheitern der Verhandlungen steht nunmehr die Funktionsfähigkeit des gesamten multilateralen Handelssystems auf dem Spiel. Wir befürchten, dass die WTO nun auf absehbare Zeit kein ernsthaftes Verhandlungsforum für eine weitere Liberalisierung des Welthandels mehr sein wird. Dies bedeutet, dass ein kompliziertes Netz von bilateralen und regionalen Freihandelsabkommen an die Stelle des weltweit gültigen WTO-Systems treten könnte. Dies benachteiligt vor allem den Mittelstand und die Entwicklungsländer", erklärte der BGA-Präsident.

    "Im Interesse eines erfolgreichen Abschlusses der Doha-Runde wären substantielle Zugeständnisse von allen Seiten erforderlich gewesen. Die Agrarzölle und -subventionen hätten spürbar gesenkt und im Gegenzug die Märkte für Industriegüter stärker geöffnet werden müssen. Leider hat das Agrarthema die gesamte Runde in Geiselhaft genommen, so dass am Ende nicht genügend Verhandlungsmasse vorhanden war, um einen für alle akzeptablen Kompromiss zu erzielen", so Börner abschließend.

    Gestern ist das WTO-Ministertreffen in Genf ergebnislos abgebrochen worden, vor allem weil Indien und China ihre eigenen Agrarmärkte schützen wollten, ohne den USA und der EU ausreichend Marktzugang im Industriebereich anzubieten. Wegen des anstehenden Wechsels im US-Präsidentenamt und in der Europäischen Kommission im nächsten Jahr war das Treffen die vorerst letzte Chance für einen erfolgreichen Abschluss der seit 2001 laufenden Doha-Runde.

    37, Berlin, 30. Juli 2008

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