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BGA fordert vom Ministertreffen der WTO in Genf klares Bekenntnis zum Freihandel
Berlin (ots)
"Nach vielen Rückschlägen bietet das Ministertreffen der WTO in Genf die vorerst letzte Chance für die weltweite Handelsliberalisierung. In Zeiten einer sich abschwächenden Weltkonjunktur und eines zunehmenden Protektionismus ist dies nötiger denn je. Wir brauchen ein klares Bekenntnis der politischen Entscheidungsträger zum Freihandel. Anderenfalls läuft die WTO Gefahr, ihre Glaubwürdigkeit zu verspielen." Dies erklärt BGA- Präsident Anton F. Börner heute in Berlin.
"Es ist an der Zeit, dass die Verhandlungsparteien nunmehr die entscheidenden Zugeständnisse machen, um doch noch zu einem neuen WTO-Rahmenabkommen zu kommen. Dies schließt ein, dass im Interesse eines erfolgreichen Abschlusses auch schmerzhafte Kompromisse im eigenen Lande umgesetzt werden müssen. Die Industrieländer müssen ihre Agrarmärkte vollständig öffnen, die Schwellenländer im Gegenzug ihre Industriezölle spürbar senken", appeliert der BGA-Präsident.
"Der Handel wünscht sich von dem WTO-Ministertreffen ein ambitioniertes Ergebnis. Liberalisierungen in sensiblen Bereichen dürfen im Interesse des übergeordneten Gemeinwohls kein politisches Tabu mehr sein. Nur so können neue Handelspotentiale eröffnet werden. Einen vollständigen Ausschluss ganzer Produktlinien von der Marktöffnung darf es daher nicht geben. Das bedeutet für die großen Schwellenländer wie Brasilien, Indien und China wirkliche Einschnitte über das jetzt schon angewandte Zollniveau hinaus. Die EU darf ihrerseits nicht einfach bestimmte sensible Agrarerzeugnisse von vornherein für unantastbar erklären. Insbesondere für den Mittelstand bietet ein umfassender WTO-Beschluss Vorteile gegenüber einem Geflecht von bilateralen Freihandelsabkommen", so Börner abschließend.
Nr. 36, 20. Juli 2008
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