Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar EU-Flüchtlingspolitik Europas Angst vorm Miteinander Christine Panhorst
Bielefeld (ots)
Die Flüchtlingspolitik gerät zur Bewährungsprobe für Europa. Noch in der Griechenlandkrise, in der es um Wirtschaft und Währung geht, wurde Gemeinsamkeit beschworen und in zähen Kämpfen um Einheit gerungen. Nun herrschen Sprachlosigkeit und Egoismus. Das Thema Flüchtlinge polarisiert und macht klar: Europa ist in erster Linie Wirtschaftsraum, nicht politische Union. Jenseits der Finanzstrukturen zu gemeinsamen politischen Entschlüssen zu gelangen ist und bleibt kompliziert. In der Flüchtlingspolitik scheint es derzeit unmöglich. Denn die ist in den Partnerländern ein wichtiges innenpolitisches Thema, das Wähler bewegt. Die will man nicht verprellen. Es ist ein altes Lied: Konfrontiert mit dem Fremden, besinnen sich die Nationen auf sich selbst. Zugleich fürchten die Regierungen, eine Zustimmung zu EU-Verteilungsquoten für Flüchtlinge könne den Einfluss der EU zu sehr stärken. Ausgerechnet an der Angst vorm Miteinander könnte Europa so zerbrechen.
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