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Neue Westfälische (Bielefeld): Deutsche Kauflust wird zum Motor des Aufschwungs Merkels Aufschwung und Risiko HANNES KOCH

Bielefeld (ots) - Als Gerhard Schröder 1998 die Kanzlerschaft errang, reklamierte er den folgenden Wirtschaftsaufschwung für sich. Das war Polemik. Heute dagegen könnte Schröder zu Recht sein früheres Wirken am aktuellen Boom rühmen. Aber auch Angela Merkel hat einen wesentlichen Anteil an der Erholung der Ökonomie. Hätten ihre beiden Regierungen nicht alle verfügbaren Mittel gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise eingesetzt, sähe die Lage heute schlechter aus. Allerdings bleibt die Erholung fragil. Darauf haben die Wirtschaftsforscher, die ihre Wachstumsprognose für 2010 auf 3,5 Prozent erhöhten, deutlich hingewiesen. Die Institute vermuten, dass sich die ökonomische Dynamik im kommenden Jahr von der bisher treibenden Kraft des Exportes ins Inland verlagert. Da aber beginnen die Zweifel: Kann die Binnenwirtschaft das ersetzen, was die Außennachfrage nach deutschen Produkten nicht mehr leisten wird? Damit die Antwort künftig positiv ausfällt, müsste die Regierung heute Investitionen in Deutschland besser unterstützen - sowohl private, als auch öffentliche. An beidem mangelt es. Dies bedeutet auch: Die hohe Staatsverschuldung zu verringern, ist zwar wichtig, darf jedoch nicht zum ausschließlichen Mantra der Regierung werden. Um den Städten zu ermöglichen, Schulen und Straßen zu bauen, sind einige Milliarden Euro notwendig. Und es könnte ratsam sein, Investitionen der Wirtschaft zu fördern. Hier freilich sind Grenzen zu erkennen. Zwar lobt die Regierung die Binnenökonomie, zu ihrer konsequenten Förderung ist sie jedoch nicht bereit. Merkels Aufschwung ist gleichzeitig Merkels Risiko. Bis zur nächsten Bundestagswahl sind es drei Jahre. Sollte die Exportwirtschaft dann lahmen und die Binnenwirtschaft die Ausfälle nicht ersetzen können, hätte die Kanzlerin ein Problem - das sich in Gestalt schlechter Umfragewerte bislang nur andeutet.

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