Ostsee-Zeitung: Kopflose Rochade - Kommentar zur Führungskrise der SPD
Rostock (ots)
So putschartig, wie Frank-Walter Steinmeier vor einem Jahr den glücklosen Kurt Beck aus dem Parteivorsitz hievte, so versucht der gescheiterte Kanzlerkandidat nun wenigstens einen Zipfel Macht in der Hand zu behalten. Dabei haben ihm gestern in der neuen, zutiefst frustrierten SPD-Bundestagsfraktion wohl nur deshalb so viele Abgeordnete ihre Stimme gegeben, weil hinter den Kulissen bereits die nächste Personalrochade an der Parteispitze ausgehandelt worden war.
Die SPD ist von elf Jahren Regierungsarbeit dramatisch ausgezehrt. Erst musste Gerhard Schröders ungeliebter Agenda-Kurs ertragen werden, zuletzt vier Jahre lang der Schmusekurs einer alles vereinnahmenden CDU-Kanzlerin. Erneuerung in der Opposition tut also not. Aber bitte nicht nur am Haupt, sondern auch an den Gliedern, vor allem an den politischen Inhalten.
Denn das Grundübel der SPD ist es, dass sie nicht mehr sagen kann, wofür sie steht. Aus ihren Trümmern kann nur dann wieder eine ernstzunehmende, mehrheitsfähige Partei entstehen, wenn sie sozialdemokratische Antworten auf die Herausforderungen der Zeit entwickelt. Wenn sie sich von großen Teilen der Agenda 2010 emanzipiert. Wenn sie die politische Konkurrenz zur Linken annimmt, aber auch die Zusammenarbeit mit der Lafontaine-Partei nicht scheut wie der Teufel das Weihwasser.
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