Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock) zu EU-Vertrag
Rostock (ots)
Dass die Spitzenrunde in Lissabon sich nun zumindest auf eine abgespeckte Reform einigen konnte, ist schon ein Wert an sich. Die EU ist nicht tot, sie strafft ihre Strukturen und Abstimmungsmechanismen. Kurzum, sie wird handlungsfähiger und wohl sogar ein klein wenig bürgernäher. Aber wirkliche Freude über den Vertrag von Lissabon kommt in den Mitgliedsländern nicht auf. Vor allem, weil der Reformvertrag, dem alle Zeichen einer wirklichen Verfassung ausgetrieben wurden, auch alle Makel trägt, die solch ein auf dem EU-Basar ausgehandeltes Werk beinahe zwangsläufig haben muss. Die mäkelnde Warschauer Regierung wurde mit einer Protokoll-Notiz ruhiggestellt. Rom bekommt einen Sitz im EU-Parlament mehr. Der quasi EU-Außenminister darf nach dem Willen Londons nicht so heißen. All diese Schönheitsfehler können aber hingenommen werden - die Substanz der EU-Reform wird dadurch nicht verwässert.
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