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Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Solizuschlag

    Rostock (ots) - Mit dem Solidaritätszuschlag -  einst von Kanzler Helmut Kohl zur Finanzierung der deutschen Einheit ausgedacht -  ist es wie mit dem Regen im Sommerurlaub. Man nimmt ihn hin, weil man nichts dagegen tun kann. Der Soli, der in Ost und West auf die Einkommenssteuer aufgeschlagen wird, hat sich längst von seiner ursprünglichen Bestimmung entfernt. Er ist zu einer festen Einnahmegröße des Bundeskassenwartes geworden. So wie etwa die Schaumweinsteuer, mit der Kaiser Wilhelm II. vor hundert Jahren seine Kriegsflotte finanzieren ließ. Wir zahlen diese Steuer noch heute. Dem Solidarbeitrag winkt ein ähnliches Schicksal. Auch weil Finanzminister äußerst fantasievoll im Erfinden von Abgaben sind, jedoch völlig fantasielos, was das Abschaffen von Steuern betrifft.

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