Ottmar Schreiner(SPD) schließt möglichen Austritt aus der SPD nicht eindeutig aus
Bonn (ots)
Berlin / Bonn 10. Mai 2005 - In der gegenwärtig alles beherrschenden Debatte um die Kapitalismuskritik von SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering, hat der stellv. Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Ronald Pofalla die ganze Diskussion als schlichte Ablenkungsdebatte bezeichnet. Pofalla sprach weiten Teilen der SPD jegliches ökonomisches Grundverständnis ab. In der PHOENIX-Sendung Unter den Linden beklagte Pofalla zum wiederholten Male die schlechten Rahmenbedingungen für Investitionen in Deutschland. Mit Blick auf die schroffe Kapitalismuskritik Münteferings bedauerte Pofalla die schon jetzt feststellbaren negativen Effekte im Ausland. Die Regierung müsse endlich die notwendigen Stellschrauben verändern, die eine Senkung der viel zu hohen Sozialstaatsquote erreichen ließen, so Pofallas zentrale Forderung. In der gleichen Sendung widersprach der SPD-Bundestagsabgeordnete Ottmar Schreiner dem Vorwurf Müntefering hätte in der Wahl seiner Worte bei seiner Kritik überzogen. Wer einen Sachverhalt benennen will und Aufmerksamkeit erlangen will, der muss dies mit drastischen Worten tun, sonst wird er nicht wahrgenommen so Schreiner. Zu seiner eigenen, problematischen Position innerhalb der SPD äußerte sich Schreiner auch. Einen möglichen Austritt aus der SPD schloss er nicht eindeutig aus: Ich würde niemals ein Ewigkeitsgelübde abgeben, bezogen auf die Mitgliedschaft. Auch für die Rolle der Grünen im Kapitalismusstreit fand Schreiner einen bildhaften Vergleich. Angesprochen auf die zurückhaltende Position der Grünen Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt stellte er fest: Jeder muss mit der Braut tanzen, die auf der Hochzeit ist.
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