phoenix Thema: Ungarn vor der Wahl - Samstag, 31. März 2018, 13.00 Uhr
Bonn (ots)
Ungarn gilt inzwischen als das Schmuddelkind der EU, vor allem wegen des umstrittenen Regierungschefs Viktor Orbán. Er steht für einen autoritären Politikstil, für die Einschränkung von Bürgerrechten und Pressefreiheit, für die Aufhebung der Gewaltenteilung und die Aushebelung demokratischer Kontrollmechanismen. Viele europäische Werte werden in Ungarn derzeit mit Füßen getreten. Am 8. April wählt das Land ein neues Parlament und eine neue Regierung. Für Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei wird es wohl zur erneuten Mehrheit reichen. Die ARD-Korrespondenten für Südosteuropa vom Studio Wien, Till Rüger, Susanne Glass, Michael Mandlik und Darko Jakovljevic werfen einen kritischen Blick auf die Entwicklung in Ungarn.
Wer Viktor Orbán und sein Ungarn verstehen will, muss die Menschen außerhalb der großen Städte treffen. Während der Flüchtlingskrise 2015-2016 war Ungarn das erste Land, das seine Grenze mit einem Sperrzaun sicherte. Die Angst vor Flüchtlingen und einer Islamisierung ist in keinem EU-Land größer. Till Rüger geht der Frage nach, was Orbán so erfolgreich macht. Der Ministerpräsident inszeniert sich als Retter des Abendlandes. Nicht nur Flüchtlinge sind sein Feindbild, auch angesehene Nichtregierungsorganisationen gelten ihm als von außen gesteuert.
Vor allem der ungarisch-stämmige Milliardär Georg Sorosch wurde von der staatlichen Propaganda zum verlängerten Arm einer weltweiten Verschwörung gemacht. Die Opposition ist schwach und verunsichert. Vorsichtigen Widerstand üben ehemalige Widerstandskämpfer des Ungarn-Aufstands von 1956 und eine Satirepartei. Doch Till Rüger und seine Kollegin und Kollegen kommen zu dem Schluss: Orbán wird immer mehr zum Vorbild für andere in der EU.
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