CSU-Politiker Mayer: Kanzlerin muss zu erkennen geben, dass sie verstanden hat
Berlin/Bonn (ots)
Nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer, hat es in den vergangenen zwöf Monaten bei der CDU in der Flüchtlingsfrage längst einen Kurswechsel gegeben. Im "Stakkato-Stil" seien zahlreiche Gesetze verändert worden, sagte der CSU-Politiker in der phoenix-Sendung Unter den Linden (Ausstrahlung: Montag, 19. September 2016, 22.15 Uhr). "Ich habe zum einen Verständnis dafür, dass die Kanzlerin nicht heute sagen kann, sie hat Fehler gemacht. Aber ich finde auch, ihre Rhetorik hat sich in den letzten Wochen deutlich geändert hat", so Mayer weiter. Er sei der festen Überzeugung, dass Angela Merkel um die Stimmung im Land Bescheid wisse.
Nach den Verlusten der CDU bei den Landtagswahlen 2016 sei er hoffnungsvoll, dass sich die "Warnrufe" positiv auf die Zukunft auswirkten. "Und zwar dahingehend, dass sich die Kommunikation der Bundesregierung deutlich verändert und auch die Kanzlerin deutlich zu verstehen gibt, dass sie verstanden hat. Das ist das, was die Bevölkerung in Deutschland auch am stärksten erwartet. Die Bundesregierung muss deutlich zu erkennen geben, dass sie verstanden hat."
Mit Blick auf die mögliche Kanzlerkandidatur Angela Merkels bei der Bundestagswahl 2017 sagte Mayer: "Ich bin mir sicher, dass eine geschlossene Union auch mit Kanzlerin Merkel wieder erfolgreich in den Bundestagswahlkampf 2017 ziehen kann. Aber davor muss erst einmal die Lösung der Uneinigkeit zwischen der CDU und CSU erfolgen."
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