Schmidt (CDU) zu Euro Hawk: 2011 keine Kenntnis über massive Probleme
Lindner (Grüne): de Maizière soll Ross und Reiter nennen
Bonn (ots)
Bonn/Berlin, 23. Mai 2013 - Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmidt (CDU), hat in der PHOENIX RUNDE (Ausstrahlung heute um 22.15 Uhr) eine frühzeitige Kenntnis über massive Probleme mit der Aufklärungsdrohne Euro Hawk verneint: "Den gedachten Moment 2011, zu dem jeder wusste, dass man mit dem Ding nichts anfangen kann, den kenne ich nicht. Und deswegen hätte ich auch nicht darüber berichten können."
Tobias Lindner (Grüne) forderte bei PHOENIX mit Blick auf die Schwärzung von Unterlagen für den Bundesrechnungshof: "De Maizière muss Ross und Reiter nennen und dem Parlament darlegen, wer wann die Anweisung gegeben hat, dass Daten nicht herausgegeben werden, und wer wann davon wusste." Es handele sich bei dem Vorgang um eine "Behinderung der Instanzen, die das Parlament braucht, um problemlos arbeiten zu können", so das Mitglied im Haushaltsausschuss und im Verteidigungsausschuss des Bundestages.
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