Sodann erneuert Kritik: Haben keine richtige Demokratie
"Hätte Afghanistan-Feldzug nicht mitgemacht"
Bonn (ots)
Der Schauspieler und Bundespräsidenten-Kandidat der Linkspartei, Peter Sodann, hat seine Demokratie-Kritik erneuert. In der PHOENIX-Sendung "Im Dialog" (Ausstrahlung heute 24 Uhr) sagte er: "Wenn ich Deutschland so betrachte, so gibt es Mängel, die nicht zu einer Demokratie passen. Der Grundgesetzartikel 1 - Die Würde des Menschen ist unantastbar -, da würde ich sagen, dass die Würde des Menschen nicht immer eingehalten wird." Weiter sagte Sodann: "Wenn andere meinen, sie haben eine Demokratie, dann ist es doch ihr Recht, das zu äußern. Und ich äußere eben: Wir haben keine richtige Demokratie." Seine Aussagen untermalte der Schauspieler mit einem Beispiel: "80 Prozent der Deutschen möchten nicht, dass unsere Soldaten nach Afghanistan gehen. Und wenn das 80 Prozent sagen und es bleibt trotzdem dabei (...), dann frage ich mich: wo ist dann die Demokratie?" Er halte es für wichtig, "die Verfassung erst mal richtig durchzusetzen". Denn im Artikel 1 heiße es im Nachsatz: Der Staat hat die Pflicht, diesen Artikel mit aller Gewalt durchzusetzen. Sodann: "Macht er aber nicht." Auch auf seine umstrittenen Äußerungen, er würde als gewählter Bundespräsident den Chef der Deutschen Bank, Josef Ackerman, festnehmen, ging Sodann in der PHOENIX-Sendung ein. Auf die Aussage des Moderators, Ackermann habe seines Erachtens die Gesetze nicht gebrochen, sagte Sodann: "Das weiß ich nicht. Ich denke schon, wenn man 14 Millionen Bonus kriegt, ob man nicht doch Gesetze bricht?" Im Falle seiner Wahl zum Bundespräsidenten wollte Sodann nicht ausschließen, ihm missliebige Gesetze nicht zu unterschreiben. "Es kann ja durchaus sein, dass ein Gesetz gemacht wird, das mir gefällt - dann unterschreibe ich das. Und wenn es mir nicht gefällt, dann unterschreibe ich es nicht. Ich hätte zum Beispiel den Afghanistan-Feldzug nicht mitgemacht." Auf die Frage, ob er etwa die Hartz-IV-Gesetze zurückweisen würde, sagte Sodann: "Könnte sein, dass ich das zurückweise und dann sage: Passt mal auf, könnte man da nicht noch mal drüber nachdenken?"
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