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Bosbach zu Bundespräsidentenwahl: "Zünglein an der Waage könnten die Grünen sein"
Ferner: "Das ist nicht das gleiche Spiel wie in Hessen"

    Bonn (ots) - Der stellvertretende Unionsfraktionschef Wolfgang Bosbach (CDU) hat zu mehr Gelassenheit in der Diskussion um die Bundespräsidentenwahl geraten. In der PHOENIX-Sendung "Unter den Linden" sagte er am Montagabend: "Ich glaube nicht, dass die Gegenkandidatin Gesine Schwan ein Grund sein könnte oder gar sollte, diese Koalition jetzt platzen zu lassen." Eine Besonderheit sei jedoch, dass "Herr Köhler als Person und in seiner Amtsführung bis vor wenigen Stunden selbst von führenden Sozialdemokraten über den Grünen Klee gelobt worden ist - warum soll er dann nicht eine weiter Amtsperiode Bundespräsident sein?" Einen klassischen Wahlkampf werde es um das Amt des Bundespräsidenten nicht geben, so Bosbach. Außerdem wäre Horst Köhler "nicht gut beraten, wenn er jetzt in eine Art klassischen Wahlkampf eintreten würde, so wie das die Parteien in traditioneller Weise machen." Der Fraktionsvize wies auf eine mögliche Unterstützung des amtierenden Bundespräsidenten in der Bundesversammlung durch Vertreter der Grünen hin. "Das Zünglein an der Waage könnten eher die Grünen sein. Ich bin nämlich nicht der Überzeugung, dass die politische Linke das Wasser der Grünen so ohne weiteres auf die eigenen Mühlen lenken kann", sagte Bosbach. Es werde "viele selbstbewusste Grüne geben, die sagen 'Ich lasse mich hier nicht vereinnahmen, ich bin für Horst Köhler'". Ebenfalls in der PHOENIX-Sendung trat die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Elke Ferner Spekulationen entgegen, SPD-Chef Kurt Beck sei dazu gedrängt worden, Gesine Schwan vorzuschlagen. "Ich konnte heute bei den Abstimmungen in den Gremien nicht entnehmen, dass das gegen den Willen des Vorsitzenden geschehen ist." Ferner: "Es ist ausdrücklich keine Kandidatur gegen Herrn Köhler im Sinne von 'Er hat seine Arbeit schlecht gemacht', sondern es ist ein eigenständiges Angebot der SPD für das höchste Amt im Staat." Bei der Frage nach einer möglichen Unterstützung durch die Linkspartei und ein Werben um deren Stimmen erklärte Ferner: "Das ist nicht das gleiche Spiel wie in Hessen." Einer politischen Zusammenarbeit auf Bundesebene erteilte sie eine klare Absage: "Ich schließe definitiv aus - zumindest bei dem Programm, das die Linkspartei jetzt am Wochenende auf ihrem Parteitag beschlossen hat (...) -, dass es auf Grundlage dieser Beschlüsse und dieser Position überhaupt eine Koalition auf Bundesebene geben kann. Das ist überhaupt nicht kompatibel mit unserer Politik."

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