Unter den Linden "Münte, Beck und das ALG I - Die SPD vorm Parteitag", PHOENIX-PROGRAMMHINWEIS Montag, 22. Oktober 2007, 22.15 Uhr
Bonn (ots)
Hartmann von der Tann
diskutiert mit
Ottmar Schreiner, MdB, Vorsitzender Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD
und
Manfred Güllner, Gründer und Geschäftsführer Meinungsforschungsinstitut Forsa
Der Streit ist entschieden, SPD-Chef Kurt Beck hat sich in der parteiinternen Auseinandersetzung um das ALGI gegen seinen Widersacher Franz Müntefering durchgesetzt - zumindest vorerst. Ein Sachstreit sei damit beigelegt worden, heißt es aus der SPD. Und dennoch hat Becks Vorstoß einmal offenbart, dass die SPD in sich nicht geschlossen, sondern uneins über ihren grundsätzlichen Kurs ist. So ringt die Partei um das Erbe Gerhard Schröders. Die Meherheit ist dabei eindeutig auf Seiten Becks. Und auch der Trend innerhalb der Großen Koalition geht wieder stärker in Richtung klassischer Sozialpolitik. ALG I, Elterngeld, Pflegegeld - zusammengenommen stehen diese Instrumen-te für eine moderate Abkehr von der Politik des Drucks und der Einschnitte. Die SPD scheint auf dem Wege der Umkehr zu sein, wieder hin zu einer "lin-ken Volkspartei mit reformistischer Tradition", wie es Ottmar Schreiner bezeichnet. Wohin steuert die SPD? Droht ein ausdauernder Flügelkampf? Was bedeutet der Beck-Vorschlag für die Große Koalition? Wird die SPD durch eine linkere Politik wieder populärer? Wie verhält sich die Fraktion? Was wird aus Franz Müntefering?
Diese und andere Fragen diskutiert Hartmann von der Tann mit seinen Gästen.
Wiederholungen: Montagnacht, 0.00 Uhr und Dienstag, 09.15 Uhr
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