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NABU-Niedersachsen lehnt Atomkonsens ab

Hannover, Salzgitter (ots) - Die Bundesregierung und die vier größten Stromkonzerne haben sich in der vergangenen Nacht auf einen so genannten Ausstieg aus der Atomenergienutzung geeinigt. Dazu erklärt Petra Wassmann (Salzgitter), NABU-Landesvorstandsmitglied: "Wir lehnen die Ergebnisse aus Sicht der geplanten Endlagerstandorte für Niedersachsen ab. Die Ergebnisse der so genannten Atomkonsensrunde bieten für die Bevölkerung und die Umwelt der geplanten niedersächsischen Atommüllendlager keine Perspektive. Teil der Vereinbarung ist, dass das geplante Atommüllendlager Schacht Konrad in Salzgitter genehmigt werden soll. Durch eine Rücknahme des Antrags auf Sofortvollzug für Konrad soll die Möglichkeit zur Klage im Hauptsacheverfahren eingeräumt werden. Schacht Konrad in Salzgitter und der Salzstock Gorleben sind allerdings technisch nicht geeignet. Sicherheitsbelange können nicht politisch entschieden werden. Schacht Konrad ist kein dauerhaft sicheres Endlager. Die Last der Beweisführung dafür auf die Bevölkerung abwälzen zu wollen, ist unverantwortlich. Hintergrund ist, dass aufgrund der Suche nach einem einzigen Endlager für alle Abfallarten gar kein Bedarf an Schacht Konrad besteht, denn dieser ist für die Aufnahme von hochaktivem Müll weder geeignet, noch vorgesehen, geschweige denn überhaupt beantragt. Da ein Planfeststellungsbeschluss nur fünf Jahre Gültigkeit hat, kann sich die Atomindustrie mit Hilfe einer Klage von Atomkraftgegnern, die dann eine aufschiebende Wirkung hat, die Option Konrad offen halten. Der Bedarf nach Schacht Konrad könnte dann von Seiten der Atomindustrie immer noch ,nachgeliefert' werden. Das ist in der Rechtsgeschichte der Bundesrepublik wohl ein einmaliger Vorgang! Wir fordern, die Koalitionsvereinbarung vom Herbst 1998 und die Regierungserklärung einzuhalten. Dort war festgelegt, dass es für die Endlagerung aller Arten radioaktiver Abfälle nur ein einziges Endlager in tiefen geologischen Formationen geben werde. Schacht Konrad war als Lager für hochradioaktive Abfälle nie beantragt worden und kann es auch nach wissenschaftlicher Betrachtung unter Umwelt- und Sicherheitsaspekten nie sein." ots Originaltext: NABU-Niedersachsen Im Internet recherchierbar: http://recherche.newsaktuell.de Für Rückfragen: NABU-Niedersachsen 0511-91105-27. Original-Content von: NABU, übermittelt durch news aktuell

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