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Mittelbayerische Zeitung: Linke Vision gesucht
Kommentar zur SPD

Regensburg (ots) - Es ist eigentlich eine paradoxe Situation. In Deutschland wächst die Ungleichheit, es gibt immer mehr unsichere Beschäftigungsverhältnisse, die Steuer-Tricks von Superreichen und internationalen Konzernen empören immer mehr Menschen. Doch ausgerechnet die alte Arbeiterpartei SPD profitiert davon nicht. Die Sozialdemokraten müssen diesen Widerspruch auflösen, um zu überleben. Wenn sie das schaffen, ist das gut für die Demokratie in Deutschland. Das wäre gut, weil es in Deutschland momentan keine wirkliche politische Heimat mehr gibt für Wähler, die eine Wende von der neoliberalen Politik der vergangenen zwei Jahrzehnte herbeisehnen - und gleichzeitig wenig anfangen können mit manchen radikalen Positionen der Linkspartei. Es wäre gut, weil eine moderat linke Partei zu einer funktionierenden Demokratie gehört. Das hat die SPD in ihrer Geschichte bewiesen - indem sie maßgeblich an vielem mitgearbeitet hat, das Deutschland heute lebenswert macht: Gleichberechtigung von Mann und Frau, soziale Sicherungssysteme, ein friedliches Europa ohne Grenzen. Schafft es die SPD unter der Führung von Parteichef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Katarina Barley, eine sozialdemokratische, moderat linke Zukunftsvision für diese Gesellschaft zu entwickeln, überlebt sie. Aber wenn sie sich weiter hin- und hergerissen wirkt zwischen wirtschaftsliberalen und linken Positionen, dann wird sie weiter schrumpfen.

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