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Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu CSU/Kreuth: Alle Jahre wieder, von Christine Straßer

Regensburg (ots) - Es ist nicht "Dinner for one", aber mit "same procedure as every year" liegt man schon richtig: Denn wie jedes Jahr nutzen die CSU-Größen die nachrichtenstille Zeit zwischen den Jahren, um sich mit markigen Worten hervorzutun. Das ist das untrügliche Zeichen, dass die Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth wieder ansteht. Insbesondere das Thema Asylpolitik wird dabei immer wieder gerne genommen, um zu poltern. Die Erfahrung lehrt aber auch, dass dann auf der Tagung selbst wieder zurückgerudert wird. Wahrscheinlich wird das auch bei der Forderung, Flüchtlinge nur mit einem gültigen Ausweis einreisen zu lassen, so sein. Umsetzbar wäre sie ohnehin kaum, schließlich hat jeder Mensch das Recht, dass sein Anspruch auf Asyl geprüft wird. Das Völkerrecht hat hier eine sehr klare Regelung.

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