Mittelbayerische Zeitung: Monströs
Kommentar zum Streit um den Mindestlohn
Regensburg (ots)
Gut gemeint ist leider oft das Gegenteil von gut gemacht. Bester - oder je nach Sichtweise eher schlechtester - Beweis dafür ist das Gesetz zum Mindestlohn. Selbst wenn man die wirtschaftlichen Folgen mal komplett außer Acht lässt - man kann sich nur darüber wundern, wie ein handwerklich derart dilettantisch gemachtes Gesetz je wirksam werden kann. Unlogische und weltfremde Ausführungsbestimmungen sind sozusagen der Markenkern des Debakels. Die Bundesregierung hat ein Bürokratiemonster erschaffen, dessen Hunger unstillbar scheint. Offenbar hat das Monster jetzt auch den Ministerpräsidenten ins Bein gebissen. Seine Schmerzensschreie klingen jedoch sehr seltsam. Schließlich hält sich hartnäckig das Gerücht, die CSU sei Teil dieser Bundesregierung, habe das Gesetz mit verabschiedet. Jetzt wollen Horst Seehofer und die Seinen plötzlich nichts mehr mit dem Monster zu tun haben, an dessen Erschaffung sie selbst maßgeblich beteiligt waren. In Sachen Glaubwürdigkeit spielt das in etwa auf dem Qualitätsniveau des Mindestlohngesetzes.
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