Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz fordert mehr Arbeitssicherheit

Berlin (ots) - Die Sicherheit am Arbeitsplatz muss weiter verbessert werden. Dies fordert Bundesarbeitsminister Olaf Scholz in einem Interview mit "BG BAU aktuell", dem soeben erschienenen Unternehmermagazin der Berufsgenossenschaft für die Bauwirtschaft. Arbeitsschutz und altersgerechte Arbeitsbedingungen seien wichtige Voraussetzungen für die Beschäftigungsfähigkeit. "Wir müssen mehr Menschen länger gesund im Job halten", so der Minister.

Schutz vor Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten biete die gesetzliche Unfallversicherung. Sie gehöre zum Fundament des Sozialstaates. Gerade in Zeiten der Krise zeige sich die Bedeutung des Mit- und Füreinanders, wie es im deutschen Unfallversicherungsrecht als Teil des Sozialstaates verwirklicht sei.

"Die gesetzliche Unfallversicherung ist durch ihren Schutz bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten auch ein Beitrag zum Betriebsfrieden, weil die Beschäftigten unabhängig von der finanziellen Leistungsfähigkeit ihres Arbeitgebers oder vom Verschulden die nötigen Leistungen zur Wiederherstellung ihrer Gesundheit und Erwerbstätigkeit erhalten", so der Minister.

Wie Scholz ebenfalls betonte, müsse die Modernisierung der Unfallversicherung fortgesetzt werden. Dies diene vor allem dem Ziel, die Sicherheit am Arbeitsplatz weiter zu verbessern. Scholz: "Ich will, dass man nicht nur Arbeit hat, sondern gute Arbeit. Dazu gehört auch gesundes Arbeiten". Ein wichtiges Mittel, das zu erreichen, sei die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA) der staatlichen Arbeitsschutzbehörden und der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung. Diese geht auf eine Initiative des Bundesarbeitsministeriums zurück und wird in dem seit kurzem geltenden "Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz" (UVMG) ausdrücklich gefordert.

"Mit der neuen Arbeitsschutzstrategie stärken wir die Prävention in der Arbeitswelt", so Scholz. Langfristig solle ein modernerer Arbeitsschutz erreicht werden, der den heutigen Anforderungen der Wirtschaft gerechter wird. Für die Unternehmen werde sich positiv auswirken, wenn Staat und Unfallversicherung künftig enger zusammen arbeiten. Eine engere Verzahnung der Vorschriften der Berufsgenossenschaften mit dem staatlichen Arbeitsschutzrecht diene ebenfalls diesem Zweck.

Herzstück der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie sei die Verpflichtung von Bund, Ländern und Unfallversicherungsträgern auf gemeinsame Arbeitsschutzziele. "Dabei bildet der Bereich Bau und Montage einen Schwerpunkt der Maßnahmen für mehr Prävention", hob Scholz hervor. Hier solle die Beratung und Überwachung von Betrieben beim vorbeugenden Arbeitsschutz durch die Arbeitsteilung der Aufsichtsdienste ausgebaut und wirksamer gemacht werden.

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