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neues deutschland: Obamas Rede an die Nation: Wegweiser für den Wahlkampf¶

Berlin (ots) - So kann man es natürlich auch machen: ein Federstrich, ein kerniger Satz, und die traumatische Krise war gestern. Barack Obama lief in seiner vorletzten Rede an die Nation zu großer rhetorischer Form auf und reihte Erfolgsbilanz an Erfolgsbilanz, so dass man sich fragen musste: Wie konnte seine demokratische Partei die jüngsten Parlamentswahlen nur dermaßen an die Wand fahren und beide Kammern des Kongresses an die Republikaner verlieren? Es lag, das zeigten alle Umfragen, vor allem an einem immer unbeliebteren Präsidenten. Selbst in den eigenen Reihen hielten die Kandidaten für Senat und Repräsentantenhaus Abstand, um nicht kontaminiert zu werden. Das soll sich in zwei Jahren nicht wiederholen. Deshalb entwarf Obama ein »Wirtschafts- und Sozialprogramm», das eindeutig auf Kerngruppen der demokratischen Wählerschaft zielt. Denn der vom Präsidenten für sich und seine Politik reklamierte Aufschwung in den USA hat eine bittere Kehrseite: Er erreicht viele im Land gar nicht. Schon Obamas energische Kampfansage an die Konservativen scheint jetzt dafür gesorgt zu haben, dass seine Popularitätswerte fast wieder alte Höhen erreichten; rund 50 Prozent zeigten sich in aktuellen Umfragen mit seiner Arbeit zufrieden. Das Problem: Er braucht solche Mehrheiten im Kongress, um seine Ankündigungen Gesetz werden zu lassen. So sind sie weitgehend wohlfeile Versprechen ohne wirkliche Chance auf Erfüllung. Oder anders gesagt: Der neue Wahlkampf ist eröffnet.

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