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neues deutschland: Zum Parteitag der LINKEN

Berlin (ots) - Gern wird auf Linksparteitagen danach gerufen, in dieser oder jener Frage ein »klares Signal« auszusenden. Welches lässt sich aus Berlin empfangen? Zwar ist die in der LINKEN populäre Einschätzung nicht falsch, man habe seit Göttingen aus internen Querelen herausgefunden und politisch wieder Fuß gefasst. Die so unterschiedlichen Wahlergebnisse für die Vorsitzenden und die strömungspolitische Nervosität nach der Vergabe der Vizeposten zeigten indes, wie fragil die Balance immer noch ist. Ein Nachteil wird vor allem dann daraus, wenn die Linkspartei darüber ihre eigene Maßgabe vergisst, sich nicht nur um sich selbst zu drehen. Nun ist ein Parteitag, der sich Satzung und Personal widmet, nicht die beste Plattform für Botschaften in die Gesellschaft hinein, für überzeugende Visionen. Dass aber etwa das Thema Europa - abgesehen von Promi-Reden - trotz kommender Wahlen kaum eine Rolle spielte, ist schwer zu verstehen. Die LINKE hat sich in Berlin vor allem als Friedenspartei präsentiert. Das ist angesichts des Ukraine-Konflikts auch völlig richtig. Sie hat einen Kompromiss gefunden, der differenziert die Sorgen von Menschen über die Interessen von Mächtigen stellt. Ganz egal, ob diese nun in Moskau, Berlin oder Washington sitzen. Die Partei muss sich aber - und nicht in Konkurrenz dazu - die Frage stellen, wie sie dennoch ihrem Selbstanspruch nachkommen kann, auch die entscheidende Kraft der sozialen und demokratischen Veränderung zu sein. Dafür sind mehr Signale nötig, als man aus Berlin empfangen konnte.

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