Neues Deutschland: zur Atomausstiegsdebatte
Berlin (ots)
Auf Zeit spielen war bislang eine Stärke von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Noch konnte sie jedes Stürmchen, das sich in ihrer Umgebung zusammenbraute, an sich vorbeilenken. Doch bei der gewünschten Energiewende gelingt dies nicht. Hier läuft der Kanzlerin langsam die Zeit davon, denn es gibt deutlich mehr Widerstände als gedacht - in den eigenen Reihen, in den Ländern, in der Opposition sowieso. Gestern nun gab es eine echte Ballung an Aktivitäten: Erst beschloss ihre Partei ein maues Wischiwaschi-Energiekonzept, um die noch immer atomkraftfreundliche Basis zu befrieden. Dann traf Merkel die Partei- und Fraktionschefs aller Bundestagsparteien. Und ihr Wirtschaftsminister beriet mit den grummelnden Länderkollegen über den umstrittenen Netzausbau. Der Kanzlerin ist klar geworden, dass ein Aussitzen angesichts der Vielzahl gesetzlicher Neuregelungen, die für eine echte Energiewende gebraucht würden, nicht fruchtet. Da sie Regierungsfähigkeit zeigen will, soll wenigstens bis zur Sommerpause alles unter Dach und Fach sein. Doch selbst dies ist einigermaßen ambitioniert. Man will nun im Eiltempo das nachholen, was die Koalition durch ihren früheren Laufzeitverlängerungskurs blockiert hat. Trotz allem taktischen Lavieren wird es der Kanzlerin nicht gelingen, eine bestenfalls leichte Modifizierung als klare Weichenstellung hin zu einer Energiewende zu verkaufen. Der Faktor Zeit hilft ihr dabei nichts.
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