Neues Deutschland: zur Lage der SPD
Berlin (ots)
Hätte es sich die Suppe nicht selber eingebrockt, müsste man langsam zu einer Solidaritätsaktion für das Spitzenpersonal der SPD aufrufen. Es muss deprimieren, wie die Genossen Woche für Woche abgewatscht werden und kein Silberstreif am Horizont auftaucht. Und es muss Kraft kosten, immer wieder von Aufholjagd zu reden, derweil die Kurve unverändert bleibt und der Kanzlerkandidat immer weiter abschmiert. Aber Müntefering, Steinmeier und Steinbrück sind an ihrem Unglück selber schuld. Nicht nur, weil sie sich nach der Wahl 2004 nicht entschließen konnten, einen Schlussstrich unter die Schröder-Ära zu ziehen und Hartz IV zu dem zu erklären, was es ist: eine Schweinerei, die mit sozialdemokratischer Politik nichts zu tun hat. Auch, weil sie in der Großen Koalition emsig daran werkelten, dass die Wähler kaum noch unterscheiden können, was rote und was schwarze Handschrift trägt. Vielleicht verhilft genau das den Genossen erneut an den Regierungstisch, weil die Kanzlerin mit den elastischen Kollegen so gute Erfahrungen hat, dass sie sich auf den scharfkantigen Westerwelle gar nicht einlassen muss. Womöglich braucht Merkel gar die SPD, um nach der Wahl die leeren Kassen auf unser aller Kosten wieder aufzufüllen und das Volk ruhigzustellen. Die SPD-Spitze mag das als Ausweg empfinden, für ihre Partei wäre es ein weiterer Schritt in die Bedeutungslosigkeit. Die SPD braucht wirklich Solidarität: Rettung bringt ihr nur die Opposition.
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