neues deutschland

Neues Deutschland: zur Lage in Nahost

    Berlin (ots) - Diese Botschaft hätte aufhorchen lassen: Der israelische Premier Ehud Olmert sieht gute Chancen für ein Friedensabkommen - noch dieses Jahr! Die Betonung liegt leider nicht auf »dieses«, sondern auf »hätte«. Denn der Premier ist sehr bald ein ehemaliger, dessen Meinung interessant, aber nicht maßgeblich ist. Doch auch ohne diesen Makel sind Olmerts Erklärungen nicht sehr belastbar. Beispiel Flüchtlingsfrage. Olmert spricht  jetzt davon, dass »mit Flexibilität und Kreativität« das Problem der 4,4 Millionen palästinensischen Flüchtlinge lösbar sei. Allerdings gab es von ihm zum Rückkehrrecht stets ein kategorisches Nein. Dabei gilt als - immer noch - sehr vielversprechende Lösung ein prinzipielles Ja Israels zum Rückkehrrecht, versehen mit dem Oder einer finanziellen Kompensation. Das wäre Kreativität. Beispiel Jerusalem. Diese Frage möchte Olmert einem »separaten Mechanismus« überantworten. Damit haben die Palästinenser schlechte Erfahrungen. Die Herauslösung der Flüchtlings- und der Jerusalem-Frage aus dem Oslo-Abkommen von 1993 bewirkte damals nichts anderes als ihre Verschiebung auf  Irgendwann. Zum jetzigen Kernpunkt des Konflikts, den israelischen Siedlungen, sagt Olmert nichts. Er könnte aber in die Geschichte eingehen, indem er zum Ausklang seiner Amtszeit das Ende jedes weiteren Siedlungsausbaus verkündet. Noch hat er die Chance.

Pressekontakt:
Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/29 78 17 21

Original-Content von: neues deutschland, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: neues deutschland

Das könnte Sie auch interessieren: