Neues Deutschland: zum Kaufkraftverlust in Deutschland
Berlin (ots)
Franz Müntefering geht es zur Zeit wie Goethes Zauberlehrling: Die Geister, die er rief, wollen einfach nicht verschwinden. Es ist zwar aller Ehren wert, dass sich der sozialdemokratische Arbeitsminister angesichts des lange bekannten Kaufkraftverlusts der Bevölkerung höhere Tarifabschlüsse wünscht. Doch ist die Misere zu einem guten Teil hausgemacht. Die von Müntefering stets verteidigte Agenda 2010 hat beispielsweise die Expansion des Niedriglohnsektors so richtig in Gang gebracht - und die Gewerkschaften massiv geschwächt. Um diesen Widerspruch kommt niemand herum: Erst setzte Rot-Grün durch, dass »jede legale Arbeit« anzunehmen sei; jetzt ruft die SPD nach dem gesetzlichen Mindestlohn, der eben diesen lohndrückenden Hartz-IV-Mechanismus zu einem guten Teil außer Kraft setzen würde. Die jetzt mal wieder anstehende »Debatte« macht deutlich, wie schizophren die SPD in diesen Tagen ist. Da wird ein »linkes« Programm verabschiedet, während die Altvorderen das Lob Schröders singen - und gleichzeitig wie eine ganze Pfauenherde um die Gewerkschaftsseele buhlen. So erklärt sich wohl auch, dass der Minister die Zahlen seines Ministeriums, die schon länger in gedruckter Form vorlagen, nicht von sich aus skandalisiert hat. Sondern erst reagierte, als die Zeitung mit den großen Buchstaben auf das Thema sprang.
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