neues deutschland

Neues Deutschland: zur Mindestlohndebatte

Berlin (ots) - Eigentlich war alles nur eine Frage der Zeit. Dass die SPD, wie von den Gewerkschaften sehnlichst gewünscht, beim Thema Mindestlohn Rückgrat behält - und es notfalls auf eine handfeste Koalitionskrise anlegt -, hatten aber nur wenige ernsthaft auf dem Zettel. Und siehe da: Noch vor der von der Linken initiierten namentlichen Abstimmung im Bundestag über einen Wort für Wort mit dem SPD-Kampagnen-Aufruf für Mindestlohn identischen Antrag vollzog Fraktionschef Peter Struck den Kniefall. Sprach von einem zu erwartenden Kompromiss im Koalitionsausschuss am Montag. Damit war der gesetzliche Mindestlohn beerdigt. Struck weiß das freilich und schiebt schnell nach, dass mit der Union eben der von den Sozialdemokraten favorisierte Mindestlohn - ohnehin nur Karikatur dessen, was den Namen auch verdienen würde - nicht möglich sei. Dass Struck auf die Zeit nach der Bundestagswahl 2009 verweist und die Durchsetzungskraft der SPD beschwört, kann nur noch als Treppenwitz gelten. Nach bisherigen Umfragewerten haben die Sozialdemokraten denkbar schlechte Karten, derlei beweisen zu können. Entweder sie schaffen es mit Müh' und Not wieder an den Katzentisch der Union - dann dürfte eine Neuauflage des Themas von vornherein obsolet sein. Oder sie sind weg vom Fenster und können aus der Opposition heraus wieder tapfer Mindestlohn fordern. Dass sie in diese Lage kamen, verdanken sie allerdings ihren zahlreichen Kniefällen - wie jetzt beim Mindestlohn. Pressekontakt: Rückfragen bitte an: Neues Deutschland Redaktion / CvD Telefon: 030/29 78 17 21 Original-Content von: neues deutschland, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: neues deutschland

Das könnte Sie auch interessieren: