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NRZ: Leipziger Aufführung - ein Kommentar von CHRISTIAN KERL
Essen (ots)
Das ist eine seltsame Aufführung auf dem SPD-Parteitag: In zwei Wochen wird die SPD-Spitze einen Koalitionsvertrag mit der Union fertig ausgehandelt haben, die großen Linien stehen längst fest. Nur sagen mochte das keiner der Unterhändler auf dem Parteitag. Denn dort wurde deutlich, wie zögerlich sich die SPD-Basis dem Gedanken ans ungeliebte Bündnis nähert. So bemüht sich die Parteispitze umgekehrt, mit einer Mischung aus Zerknirschung, Tricks und neuer Geschmeidigkeit den Skeptikern entgegenzukommen. Der Ausgang der Verhandlungen ist angeblich völlig offen, zugleich soll die Perspektive künftiger rot-rot-grüner Mehrheit die Kritiker beruhigen. Ob das gutgeht beim Mitgliedervotum? Die Zwischenbilanz der Verhandlungen ist ja gar nicht schlecht. Was den Skeptikern fehlt, ist ein Symbol für einen echten Politikwechsel, wie es das Thema Steuergerechtigkeit hätte sein können. Parteichef Gabriel hat darauf früh verzichtet, er kalkuliert anders: Ist die SPD erst mal wieder Regierungspartei, wird sich vieles von allein ergeben - nicht zuletzt durch einen Abschwung der Union, sollte die Kanzlerin 2017 wirklich auf eine erneute Kandidatur verzichten. Bis dahin will Gabriel die SPD als Regierungspartei irgendwo in der Mitte breit aufstellen, mit allen Mehrheitsoptionen. Sein Problem ist nur, dass er der SPD die Oppositionsjahre mit einem moderaten Linksruck versüßt hat. Da kann Gabriel die neue Realpolitik nur in vorsichtiger Dosierung vermitteln. Deshalb die Leipziger Aufführung.
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