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Westfalenpost: Klimagipfel New York

Hagen (ots) -

Der Titel Klimakanzlerin wurde Angela Merkel im Jahr 2007 verliehen. Die CDU-Politikerin, die als Bundesumweltministerin 1997 das Kioto-Protokoll über den Abbau von Treibhausgasen maßgeblich mitverhandelt hatte, setzte damals in der Europäischen Union ein ambitioniertes Klimaziel durch, und auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm rang sie - erfolglos - mit US-Präsident Bush um einen wirksamen Klimaschutz.

Lang ist's her.

Seitdem gab es beim internationalen Klimaschutz kaum mehr Fortschritte, im Gegenteil. Die Konferenz in Kopenhagen im Jahr 2009 scheiterte krachend, von diesem Rückschlag haben sich die Klimaschützer weltweit bis heute nicht mehr richtig erholt. Auch deshalb will UN-Generalsekretär Ban Ki Moon mit dem Gipfel in New York den Klimabemühungen zu neuem Schwung verhelfen. Sein Ziel: Im nächsten Jahr soll es bei der Klimakonferenz in Paris einen Durchbruch geben, hin zu einem Nachfolgeprotokoll für Kioto, hin zu einem Weltklimavertrag. Doch die Regierungschefin des einstigen Klima-Musterschülers Deutschland schwänzt das New Yorker Treffen - ein verheerendes Signal. Das leider nur die deutsche Politik der vergangenen Jahre widerspiegelt, denkt man etwa an den nachhaltigen Widerstand gegen die EU-Effizienzrichtlinie.

Natürlich wird und kann es in New York keine verbindlichen Beschlüsse geben. Aber der Gipfel soll einen Wendepunkt markieren, die dringend notwendige Rückkehr zu ernsthaften Bemühungen, den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren. Deutschland aber, einst Vorreiter und Vorkämpfer beim Klimaschutz, sitzt nur am Katzentisch. Die Klimakanzlerin ist Geschichte.

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