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Westfalenpost: Israel

Hagen (ots) -

Vor sechs Jahren hat Angela Merkel als erste Regierungschefin auf Deutsch in der Knesset gesprochen. Die Kanzlerin hat einen Satz gesagt, der bis heute gilt: "Deutschland tritt entschieden für die Vision von zwei Staaten in sicheren Grenzen und in Frieden ein, für das jüdische Volk in Israel und das palästinensische in Palästina." Auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung ist aus Sicht der Bundesregierung die Siedlungspolitik der Israelis in den besetzten Gebieten das größtes Hindernis. Sie verstößt gegen das Völkerrecht und ist ein Verbrechen an den Palästinensern.

Dass das gesamte Kabinett, mit Ausnahme von Kanzleramtsminister Altmaier, die Reise nach Jerusalem antritt, ist eine Demonstration politischer Verbundenheit. Dazu passt die Nachricht, dass Deutschland künftig Israel in den Ländern konsularisch vertritt, die keine diplomatischen Beziehungen zu Israel unterhalten. Ein notwendiges Signal. Warum?

Angesichts wachsender Stimmen in Europa, israelische Waren aus den besetzten Gebieten zu boykottieren, stärkt Berlin Jerusalem den Rücken. Gleichsam wird der Druck erhöht, bei den Verhandlungen mit den Palästinensern nicht zu bremsen. Im Land soll die Erkenntnis reifen, dass die bisherige Politik nicht alternativlos ist. Die jüngere Generation in Israel hofft auf einen Wandel.

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