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Westfalenpost: Auch schon egal

    Hagen (ots) - Schmidt, Steinmeier und die SPD

    Von Harald Ries

    Die neuen Vorwürfe gegen Ulla Schmidt in der Dienstwagen-Äffäre haben in der Sache nichts geändert: Juristisch ist der Gesundheitsministerin nichts vorzuwerfen, politisch schon. Die erste Reaktion - "Das ist mein gutes Recht" - und das zögerliche Zugeben weiterer Details zeigen bedenklich wenig Sensibilität für die Stimmung der Bevölkerung. Aber das ist keine neue Erkenntnis, und die Rücktrittsforderungen bleiben albern. Den eigentlichen Schaden hat sowieso Frank-Walter Steinmeier: Ein langjähriger Bürokrat, ein talentierter Strippenzieher, will Kanzler werden. Und in der ersten kleinen Krise mit dem Personal gibt er einen schönen Einblick in seine Entscheidungskompetenz: Er stellt sich nicht hinter Ulla Schmidt. Er wirft sie nicht aus seinem Team. Er verschiebt, dann nominiert er sie nach, inzwischen dürfte er beides bereuen. Macher-Qualitäten sind das Gegenteil. Steinmeier bestätigt genau das konturenschwache Bild, das er doch so gerne ändern würde. Aber angesichts der Umfragewerte für die SPD ist das alles eigentlich auch schon egal.

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