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Westfalenpost: Scheinheilig Polnische Regierungskrise treibt Blüten

    Hagen (ots) - Von Jörg Bartman

    Die polnische Regierungskrise treibt seltene Blüten. Der aus Korruptionsgründen entlassene Landwirtschaftsminister Lepper stellt als Parteivorsitzender Ministerpräsident Kaczynski ein Ultimatum zur Fortsetzung der Koalition. Das ist scheinheilig und verlogen zugleich, denn Leppers Bauernpartei hätte bei angekündigten Neuwahlen keine Chance. Im zwillingsgeführten Polen ist es Anlass genug, um der Macht willen lauthals verkündete Vorsätze über Bord zu werfen. Von moralischer Erneuerung ist längst keine Rede mehr.   Das gilt auch für den Kampf gegen die Korruption. Die Position des Saubermanns hat Kaczynski schon bei der Regierungsbildung verloren, als er den mehrfach vorbestraften Lepper hoffähig machte. Mit seinen skurrilen Eskapaden auf der EU-Bühne konnte Kaczynski von Problemen im eigenen Land ablenken, doch jetzt werden Neuwahlen wahrscheinlicher, dringlicher. Die Mehrheit hat mit dieser Regierung nicht mehr viel am Hut: Es gibt keinen politischen Fahrplan, keine Orientierung und drängende soziale Fragen kommen über Ansätze nicht hinaus. Aber Kaczynski ist willens, mit Leppers Bauernpartei verlogen weiter zu wursteln. Das geht nur, weil es keine starke Opposition gibt.

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