Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Gespräch mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, ehemalige Bundesjustizministerin

Osnabrück (ots) - Leutheusser-Schnarrenberger: FDP hat eine Zukunft

Frühere Bundesjustizministerin sieht trotz verheerender Wahlniederlagen Chancen für die Liberalen - "Neue FDP keine AfD light"

Osnabrück.- Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, ehemalige Bundesjustizministerin und seit 1978 FDP-Mitglied, sagt ihrer Partei einen langen Leidensweg voraus. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte sie: "Der Weg zurück auf die politische Bühne wird für die FDP schwer und länger dauern." Die FDP-Politikerin sieht die Partei in einem Umbruch und teilt sie ein in eine "alte FDP" und eine "neue FDP". Letztere grenze sich klar von den Eurokritikern der Alternative für Deutschland (AfD) ab, betonte die ehemalige Bundesministerin: "Die alte FDP hat in Sachsen trotz eines sehr engagierten Wahlkampfes verloren. Die neue FDP ist keine AfD light, sondern die Partei des ganzheitlichen Liberalismus."

Leutheusser-Schnarrenberger verwies auf Inhalte und Positionen, für welche die FDP stehe, nämlich "für Generationengerechtigkeit und gegen einseitige Belastung der jungen Generation wie mit der Rente mit 63, für Bürgerrechte, für Privatsphäre, für Weltoffenheit und für ein starkes Europa und einen starken Euro", sagte sie. Liberale Abspaltungen und von ehemaligen FDP-Mitgliedern angestrebte Partei-Neugründungen - wie aktuell in Hamburg - seien der falsche Weg: "Ich halte sogenannte sozialliberale Neugründungen für falsch", erklärte Leutheusser-Schnarrenberger. "Die FDP ist die liberale Kraft der Mitte und hat mit klarem Profil eine Zukunft. Soziale Verantwortung gibt es in der FDP gepaart mit Wirtschaftsliberalität", schloss sie.

Aktuell scheint der Weg der Liberalen vor allem gepflastert mit Wahlniederlagen: Erst das Desaster bei der Bundestagswahl 2013, dann das enttäuschende Ergebnis bei der Europawahl im Mai 2014, zuletzt die Niederlage bei den Landtagswahlen in Sachsen am vergangenen Sonntag, wo die Partei wie bereits bei der Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Auch die Aussichten auf kommende Abstimmungen sind schlecht: Laut aktueller Umfragen wird die Partei wohl auch bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen nicht wieder in das Parlament einziehen können. In beiden Bundesländern wird am 14. September ein neuer Landtag gewählt.

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