Neue OZ: Kommentar zu Kabinett
Merkel
Osnabrück (ots)
Endlich kann wieder regiert werden
Ende gut, alles gut? Zwölf Wochen nach der Bundestagswahl steht endlich fest, welche Minister künftig das Land regieren. Noch nie dauerten Koalitionsverhandlungen in Deutschland so lange wie dieses Mal. Ein Signal des Aufbruchs geht von der neuen Koalition nicht aus. Dafür prägen zu viele altbekannte Köpfe das Gesicht des schwarz-roten Kabinetts. Aber immerhin: Das Ergebnis der Verhandlungen ist solide. Und es kann endlich wieder gearbeitet werden.
Große Herausforderungen sind zu bewältigen: Die Energiewende und die Stabilisierung des Euro gehören genauso dazu wie Korrekturen in der Pflegeversicherung oder die Bundeswehrreform. Und so wichtig Absprachen im Koalitionsvertrag auch sind, in der Praxis erweist sich erfahrungsgemäß vieles als unrealistisch, schon allein aus finanziellen Gründen.
Sicher ist deshalb: Der Zauber des Neuanfangs wird bald verfliegen. Und dann kommt es darauf an, welches Arbeitsklima die schwarz-rote Koalition entwickelt. Vor allem muss sich zeigen, ob die Unionsparteien, die der SPD inhaltlich und personell weit entgegengekommen sind, auf Dauer mit diesem Ungleichgewicht leben können. Auffällig war schon bei der Vorstellung der Minister, wie fröhlich und selbstbewusst sich SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte - und wie nüchtern sich Angela Merkel und Horst Seehofer äußerten. Sie haben einen Regierungspartner gefunden, allerdings um einen hohen Preis.
Uwe Westdörp
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