Neue OZ: Gespräch mit Michael Grosse-Brömer, Geschäftsführer der Unionsfraktion
Osnabrück (ots)
CDU fordert Grüne zu rascher Aufarbeitung der Pädophilie-Vorwürfe auf
Grosse-Brömer warnt: Dem Thema nicht aus dem Weg gehen - "Hohe moralische Ansprüche auch in eigener Sache anlegen"
Osnabrück.- Die CDU hat die Grünen aufgefordert, den Einfluss der Pädophilenszene auf das Parteiprogramm in den 80er-Jahren rasch aufzuarbeiten. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) warnte der Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer die Grünen davor, trotz der täglich neuen Vorwürfe einer Auseinandersetzung mit der Parteivergangenheit aus dem Weg zu gehen. Auch in eigener Sache müsse die Partei ihren hohen moralischen Ansprüchen gerecht werden, die sie regelmäßig an andere stelle, betonte der CDU-Politiker. Es sei auch mit Blick auf die Opfer nur sachgerecht, die Vorwürfe zum Umgang mit dem Thema Pädophilie rasch zu klären und sich hierzu auch schnell zu äußern. Die Grünen haben sich nach Erkenntnissen des Göttinger Parteienforschers Franz Walter 1980 in ihrem ersten Grundsatzprogramm für eine weitgehende Legalisierung sexueller Beziehungen von Erwachsenen mit Kindern und Schutzbefohlenen ausgesprochen.
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Union fordert bessere Überwachung der Geheimdienste
Grosse-Brömer: Rechte des Parlamentarischen Kontrollgremiums stärken
Osnabrück.- Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich im Zuge der Ausspähaffäre für eine bessere Kontrolle der Geheimdienste ausgesprochen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) plädierte Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer für eine grundsätzliche Klärung, wie die operativen Fähigkeiten des Parlamentarischen Kontrollgremiums gestärkt werden könnten. Entsprechende Überlegungen gebe es in der Union schon seit längerem, sagte der CDU-Politik. Diese würden jetzt "weiter konkretisiert". Grosse-Brömer warf SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann vor, in den letzten Wochen eher Wahlkämpfer als neutraler Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewesen zu sein. "Es wird Zeit, dass er auf die Stimmen der Vernunft in seiner eigenen Partei hört", betonte der CDU-Politiker. Nicht zuletzt der ehemalige SPD-Innenminister Otto Schily habe Oppermanns Vorgehen kritisiert und darauf hingewiesen, dass weder das Thema noch das Gremium wahlkampftauglich seien.
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