Neue OZ: Kommentar zu Julian Assange
Osnabrück (ots)
Das Offensichtliche gesagt
Es ist wohltuend, dass in den diplomatischen Aufruhr um Julian Assange etwas Sachlichkeit einkehrt. Immerhin entscheiden inzwischen fünf Staaten - die USA, Großbritannien, Ecuador, Australien und Schweden - über die Zukunft des Gründers der Internetplattform Wikileaks. Dass Schweden, wo ihm Vergewaltigung vorgeworfen wird, in dieser Gemengelage versichert, niemals eine Person auszuliefern, der die Todesstrafe droht, schafft mehr Klarheit. Zugleich wird damit nicht mehr als das Offensichtliche ausgesprochen: Für den Fall, dass Assange in den USA tatsächlich die Todesstrafe drohte, könnte Stockholm einem etwaigen Auslieferungsantrag Washingtons überhaupt nicht stattgeben. Schweden würde gegen internationales Recht verstoßen. Schließlich hat das Land die Grundrechte-Charta der EU unterzeichnet. Und die verbietet so etwas.
Hinzu kommt, dass die USA, die Assange für die Veröffentlichung Hunderttausender Geheimdokumente zur Rechenschaft ziehen wollen, noch gar keinen Auslieferungsantrag gestellt haben. Insofern liegen die strengen Bedingungen, die Schweden im Gegenzug aufstellen will, noch in weiter Ferne.
Mit Blick darauf, wie lange sich die Causa Assange noch hinziehen kann, sei auch an den Fall des ungarischen Kardinals Jozsef Mindszent erinnert: Der erhielt 1956 politisches Asyl in der Budapester US-Botschaft - und blieb dort 15 Jahre.
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