Neue OZ: Kommentar zu Energiewende
Osnabrück (ots)
Von der Sache überzeugt
Mit dem Amtsantritt war klar, dass der neue Umweltminister vor einer Fülle an Herausforderungen steht. Nun hat Peter Altmaier sein Zehn-Punkte-Programm umrissen. Erfreulich ist, dass er den Klimaschutz stärker betont und die Suche nach einem Atommüll-Endlager intensivieren will. Entscheidend aber ist der Stil, mit dem er Projekte wie die Energiewende angeht: von der Sache überzeugt, verbindlich in der Absprache und konstruktiv im Ton.
Gerade bei der Energiewende will Altmaier keinen Streit mit Ländern, Wirtschaft und Verbänden. Er strebt einen Konsens an. Gut so! Dabei darf er nicht den Bürger vergessen. Denn neben der riesigen Aufgabe der technisch-logistischen Umsetzung erwartet auch die Gesellschaft, mitgenommen zu werden. Eine Gesellschaft, die sich in Teilen im Zustand der Bequemlichkeit einrichtet, Fortschritt ablehnt und noch billiger konsumieren will. Die Haltung der Deutschen, in Richtung Aufbruch zu drehen oder das Maulen im Volk nicht zu überwinden, ist die zweite politische Schlüsselfrage. Altmaier kann sie für sich entscheiden, wenn er mit der Kraft von Argumenten das Land energetisch umpolt und die Wettbewerbsfähigkeit erhält.
Ausdrücklich zeigt der Umweltminister den Willen zur einvernehmlichen Zusammenarbeit mit Wirtschaftsminister Philipp Rösler. Wie wohltuend wäre es, wenn Altmaier auch das Klima in der Koalition verbessern würde.
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