Neue OZ: Kommentar zu Demografie
Osnabrück (ots)
Verletzende Vorschläge
Deutschland geht der Nachwuchs aus - daraus folgen Probleme, etwa für die Sozialversicherungen, derer sich Politiker stärker annehmen müssen. Warum aber ist es kaum mehr möglich, über Demografie zu sprechen, ohne einzelne Bevölkerungsteile gegeneinander auszuspielen?
Das war schon bei der Debatte um eine Sonderabgabe für Kinderlose so. Jüngstes Beispiel ist die Forderung nach einer Demografie-Abgabe für alle Arbeitnehmer über 25 Jahre. Der Vorschlag ist unausgegoren. Warum sollten Arbeitgeber und Freiberufler keine Abgabe zahlen?
Vor allem in der Union scheinen immer mehr Politiker davon überzeugt zu sein, Demografie-Probleme mit Abgaben für einzelne Teile der Bevölkerung lösen zu können. Das aber ist ein Irrweg, weil er Unfrieden stiftet.
Egal, wie solche Abgaben im Detail geplant werden: Eine Vielzahl von Menschen würde immer ungerecht behandelt. Viele Kinderlose etwa leiden schwer darunter, keinen Nachwuchs zu haben. Eine Abgabe käme für sie einer Strafe für ein unverschuldetes Schicksal gleich.
Das können Politiker nicht ignorieren, schon weil solche Reformen vor keinem Gericht Bestand haben dürften. Sinnvoller ist, über Abgaben für alle zu sprechen, auch das sollte jedoch Ultima Ratio sein. Denn davor bleibt viel Potenzial ungenutzt. So könnten eine bessere Krippenversorgung und eine moderne Einwanderungspolitik helfen.
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