Neue OZ: Kommentar zu Saarland
Wahlen
Osnabrück (ots)
Signale von der Saar
Im saarländischen Wahlkampf geht es inzwischen fast nur noch ums Geld. Schuldenberge drücken Deutschlands kleinstes Flächenland. Daher wird es besonders interessant zu sehen, wie die Linke abschneidet.
Oskar Lafontaine hat sich als einziger der Spitzenkandidaten nicht klar zur Schuldenbremse bekannt. Statt zu kürzen, fordert er vor allem Steuererhöhungen. Sollte er damit kein vorzeigbares Wahlergebnis erzielen, muss die Partei auch auf Bundesebene umdenken. Das gilt umso mehr, als Lafontaine ein Zugpferd der Linken ist. Daher sollte er bei der Wahl besonders stark abschneiden.
Bundespolitische Signale werden außerdem vom Abschneiden der FDP ausgehen. Sie versucht im Wahlkampf mit besonders harten Sparplänen zu punkten, bis hin zu einer Gebietsreform. Das ist mutig. Denn das Thema ist bei den Saarländern nicht gerade beliebt.
Außerdem sind die Personalquerelen, die zur Implosion der Jamaika-Koalition führten, längst nicht ausgestanden. Die Liberalen kämpfen daher um den Einzug in den Landtag.
Sollte die Partei den Sprung ins Parlament verpassen, wäre das deutschlandweit bereits das sechste Mal innerhalb von zwei Jahren. Dann wird es ganz eng für den Bundesvorsitzenden Philipp Rösler. Es ist keineswegs sicher, dass ihm die Liberalen eine weitere Galgenfrist bis zur Wahl in Schleswig-Holstein gewähren.
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