Neue OZ: Kommentar zu Russland
Wahlen /Proteste
Osnabrück (ots)
Gutes Zeichen
Liegt in Moskau der Wandel in der Luft? Beginnt mitten im Winter ein russischer Frühling? Immerhin handelt es sich bei den Protesten gegen die "gelenkte" Demokratie um die größten Demonstrationen seit dem Zerfall der Sowjetunion vor gut 20 Jahren. Und es läge nahe, dass sich die hochgebildete und wirtschaftlich zunehmend erfolgreiche Mittelschicht das Geschacher an der Spitze des Staates nicht auf Dauer bieten lassen will, sondern auf steigenden Einfluss drängt.
Doch gemach. Zum einen mag man an der Regierungspartei "Geeintes Russland" vieles kritisieren - aber sie steht eher für Fortschritt als etwa die Kommunisten, deren Kader den gegenwärtigen Protest mitorganisieren. Und auch wenn die jüngste Wahl als geschönt bis gefälscht gelten kann, bezweifelt kaum ein Kenner des Landes, dass eine Mehrheit der Russen auch ohne Manipulation hinter Bald-wieder-Präsident Wladimir Putin und seinem Ämtertauschpartner Dmitri Medwedew steht. Selbst der Zorn der Demonstranten richtet sich primär gegen den Chef der Wahlkommission, nicht gegen die starken Männer über und hinter ihm.
Gleichwohl sind die Demonstrationen ein gutes Zeichen. Russlands pluralistische Tradition ist gering bis nicht vorhanden. Die hohe Bedeutung, die die Bevölkerung Wahlen oder aktuell dem Vorwurf der Manipulation beimisst, belegt, dass die Demokratie als System derzeit breit akzeptiert ist. Von selbst versteht sich das nicht.
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