Neue OZ: Kommentar zu Energie
Atom
Ethikkommission
Osnabrück (ots)
Nur ein Vorgeschmack
Die Ethikkommission hat Fakten geschaffen, ohne Fakten schaffen zu wollen. Durch ein Informationsleck sickerte die Zahl 2021 an die Öffentlichkeit, und selbst wenn die Kommissionsvorsitzenden gestern eilig relativierten: Diese Zahl wird kaum noch zurückzunehmen sein.
Wirklich überraschend ist das Datum dabei ohnehin nicht: Auch im ursprünglichen rot-grünen Atomkonsens war das Jahr 2021 die angestrebte Zielmarke für das Aus der Kernkraft. Für Atomkraftgegner dürfte deshalb vor allem der Passus interessant sein, nach dem ein Ausstieg schon früher möglich sei. Nur wann? Darüber scheint das Gremium noch uneins zu sein. Soll, gerade angesichts der Ereignisse in Japan, tatsächlich die Sicherheit der Hauptgrund für den Atomausstieg sein, so bleibt im Grunde nur eines: vor 2021 aussteigen.
Für die Ethikkommission heißt das: Will sie wirklich neue Erkenntnisse liefern, muss sie vor allem das Datum des frühestmöglichen Ausstiegs liefern, einschließlich all der Argumente für Atomkraftbefürworter in Politik und Wirtschaft, auch tatsächlich auf dieses Datum hinzuarbeiten. Allerdings darf nicht vergessen werden, dass auch der Abschlussbericht der Kommission nur Empfehlungscharakter haben wird. Die aktuelle Kritik ist somit nur ein Vorgeschmack für die Debatte, die Deutschland noch bevorsteht. Aber je besser die Ethikkommission jetzt vorarbeitet, desto konstruktiver kann diese Debatte geführt werden.
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