Neue OZ: Kommentar zu Libyen
Bundeswehr
Osnabrück (ots)
Minister auf Abruf
Erstaunlich, mit welcher Tüchtigkeit es die Bundesregierung schafft, sich in ihrer Libyen-Politik selbst zu zerlegen - zur Verwunderung von Freund und Feind.
Nach der umstrittenen Enthaltung im UN-Sicherheitsrat wartete Außenminister Westerwelle mit dem überraschenden Vorschlag auf, Deutschland könne sich an einer "humanitären Militäraktion" beteiligen, was nun jedoch Verteidigungsminister de Maizière für unwahrscheinlich hält. So ist die Verwirrung komplett.
Selten hat eine Bundesregierung derart den Eindruck erweckt, dass sie ihren außenpolitischen Kompass verloren hat, wie derzeit die schwarz-gelbe Koalition. Kanzlerin Merkel hat wenig Einfluss auf die Liberalen, aber sie weiß: Das Ungeschick ihres Außenministers fällt am Ende auf sie selbst zurück. Stellt sich die Frage: Wie lange belässt die FDP Westerwelle noch auf dem Spitzenposten? Er ist seit seinem Sturz vom Parteivorsitz ohnehin nur ein Chefdiplomat auf Abruf. Der designierte Parteivorsitzende Rösler muss handeln, sollten das Genscher-Erbe und das damit verbundene außenpolitische Gewicht der FDP nicht verloren gehen. Derzeit findet die Stimme Deutschlands weder in Washington noch in London oder Paris Gehör.
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