Neue OZ: Kommentar zu Bürgerschaft
Hamburg
Osnabrück (ots)
Keine Ausreden mehr
Die SPD hat den Hamburger Senat zurückerobert. Vieles deutet darauf hin, dass es eine sehr erfolgreiche Amtszeit für Bürgermeister Olaf Scholz werden könnte. Erstens: Das Votum der gestrigen Sitzung zeigt, dass die Abgeordneten der Regierungspartei geschlossen hinter ihrem Spitzenmann stehen. Scholz muss sich dank einer absoluten SPD-Mehrheit auf keine Kompromisse einlassen, an denen Schwarz-Grün zuletzt zerbrochen ist.
Zweitens fehlt es dem neuen Hamburger Regierungschef an ernst zu nehmenden Gegnern: Seine Vorgänger Christoph Ahlhaus und Ole von Beust sind abgetaucht, und die demontierte CDU wird Jahre damit beschäftigt sein, ihr Selbstvertrauen wiederaufzubauen. Und drittens: Nach dem gescheiterten schwarz-grünen Experiment mit Schuldzuweisungen und einem zuletzt farblosen Bürgermeister sehnen sich die Hamburger jetzt wieder nach einem starken Mann im Rathaus.
Der Streit um die Schulreform hat in den vergangenen Monaten verdeckt, dass die Hansestadt ungelöste Probleme hat, die kaum weniger wichtig sind: Die Stadt braucht mehr bezahlbare Wohnungen, muss dringend ihren hoch verschuldeten Haushalt konsolidieren und den Hafen als Wirtschaftsmagneten ausbauen. Scholz hat alle Voraussetzungen, Hamburgs Probleme zu lösen - und keine Ausreden, falls es nicht gelingen sollte.
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