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Neue OZ: Kommentar zu Banken
Regierung
Verbraucher

Osnabrück (ots)

Wer nicht hören will, muss fühlen

Was ist bloß mit der Verbraucherministerin los? Lange galt Ilse Aigner bei vielen als Fehlbesetzung in diesem Amt. Seit einigen Monaten aber erntet sie auch bei einstigen Kritikern (fast) nur noch Lob.

Seite an Seite mit Datenschützern zwang sie nicht nur Google Street View in die Knie. Anders als Innenminister Thomas de Maizière, der auf einen freiwilligen Datenschutz-Kodex der Anbieter setzt, hält Aigner auch an der Forderung nach einer gesetzlichen Regelung für Karten- und ähnliche Dienste fest.

Selbst in Sachen Lebensmittelkennzeichnung ist Aigner auf dem besten Weg vom Saulus zum Paulus. Nachdem Brüssel die verbraucherfreundliche Ampel längst abgeschaltet geglaubt hatte, kündigte Aigner jetzt Nachbesserungswünsche an, die die bunte Kennzeichnung in modifizierter Form wieder zum Leuchten bringen könnten.

Aigners Entscheidung für den Einsatz von verdeckten Ermittlern bei Banken ging eine tiefe Enttäuschung über die mangelhaften Bemühungen der Institute voraus, ihre Kunden vor finanziellen Verlusten zu schützen. Denn Untersuchungen hatten unter anderem ergeben, dass die Beratungsprotokolle der Banken und Sparkassen oft nicht den Konsumenten dienen, sondern den Geldinstituten vielmehr dazu verhalfen, die eigenen Haftungsrisiken zu minimieren. Jetzt handelt die Verbraucherministerin offenbar nach dem Motto: Wer nicht hören will, muss fühlen.

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