Neue OZ: Kommentar zu Italien
Regierung
Osnabrück (ots)
Von Krise zu Krise
Der politische Überlebenskünstler Silvio Berlusconi hat auch eine der bisher schwersten Krisen seiner Karriere überstanden. Doch das denkbar knapp abgewendete Misstrauensvotum in der Abgeordnetenkammer verschafft Italiens Ministerpräsident höchstens etwas Luft zum Atmen - wohingegen das Land unter einem Reformstau ächzt. Auf dieser brüchigen Basis kann Berlusconi mit seinem Mitte-rechts-Kabinett nicht solide regieren. Neuwahlen zeichnen sich am Himmel über Rom ab.
Wie diese ausgehen könnten, steht völlig in den Sternen. Zwar wächst der Druck auf Berlusconi, wie die Tumulte im Parlament und die Krawalle auf den Straßen der Hauptstadt und anderer italienischer Metropolen verdeutlichen. Denn unabhängig von den undurchsichtigen Justiz- und Korruptionsaffären sowie peinlichen Frauengeschichten ist eines glasklar: In der Haushaltspolitik, im Krisenmanagement nach dem Erdbeben rund um L'Aquila und angesichts des Müllskandals von Neapel hat Berlusconi kolossal versagt. Aber dennoch sieht eine Umfrage seine Partei Volk der Freiheit vorne, bei mehr als 27 Prozent - unbegreiflich.
Italien und Europa haben einen anderen Regierungschef verdient als diesen 74 Jahre alten Mailänder Medienmogul, der den Verbleib an der Macht schon eine gefühlte Ewigkeit lang pervertiert. Ein Kandidat mit Substanz und Stil ist längst gefragt bei solchen Herausforderungen: Die Jugend fürchtet um ihre Bildung, die Infrastruktur ist marode, der Schuldenberg gewaltig.
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