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Neue OZ: Kommentar zu OSZE
Gipfel
Kasachstan

Osnabrück (ots) - Im Schatten von EU und NATO

OSZE? Vor dem jüngsten Gipfeltreffen hat man lange nichts gehört von dieser Organisation, die den Frieden sichern und nach Konflikten für den Wiederaufbau sorgen soll. Auch die Zusammenkunft ausgerechnet im autoritär regierten Kasachstan wird die Bedeutung der OSZE nicht erhöhen. Zu sehr steht der kaum bekannte Friedensbund im Schatten der NATO und der zunehmend sicherheitspolitisch aktiven Europäischen Union. Kein Wunder, dass aus vielen Staaten nur die Außenminister nach Astana gereist waren. Und es ist bezeichnend, dass das vorherige Gipfeltreffen bereits elf Jahre her ist.

Daher stellt sich die Frage, was eine Organisation wie die OSZE leisten kann - und ob sie noch gebraucht wird. Hätte sie ein Alleinstellungsmerkmal, das sie von EU und NATO unterscheidet, und Durchsetzungsfähigkeit, ließe sich die Frage nach der Existenzberechtigung mit einem klaren Ja beantworten. Gerade wegen der vielen regionalen Konflikte in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion ist eine friedensstiftende Kraft bitter nötig. Aber die Praxis sieht anders aus. Die OSZE schickt zwar Wahlbeobachter-Missionen los, aber ein Vermittler von Gewicht ist sie nicht. Daher muss es bald Reformen geben, sonst ist die angestaubte Organisation überflüssig.

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