Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Türkei

Osnabrück (ots) - Ein Land im Wandel

Ein Anfang ist gemacht. Doch das Lob für das Verfassungsreferendum in der Türkei ist verfrüht. Das Land am Bosporus muss erst noch den Beweis erbringen, dass es den von den Wählern gewünschten Wandel in die Tat umsetzt.

Ministerpräsident Erdogan wird sich etwa daran messen lassen müssen, inwieweit er das Militär zurechtstutzt, das wie ein Krake Wirtschaft, Justiz und Medien im Land unter Kontrolle hat. Und ob es ihm gelingt, eine Verfassung über Bord zu werfen, die vor 30 Jahren von der Junta nach einem Putsch installiert wurde. Gefragt sind keine Schönheitskorrekturen. Gefordert ist ein Neustart.

Erst dann wird sich zeigen, ob Bürger mehr Rechte erhalten, Folter aufhört sowie Meinungs- und Religionsfreiheit keine leeren Floskeln bleiben. Das hieße dann auch, dass man in der Türkei heikle Themen wie den Zypernkonflikt, die ungelöste Kurdenfrage und den Massenmord an den Armeniern ansprechen darf - ohne gleich im Gefängnis zu landen.

Ungewiss bleibt vorerst, wie edel Erdogans Motive bei der Staatsreform sind. Immerhin hätte er künftig bei der Besetzung des Verfassungsgerichts großen Einfluss - jenem Organ also, das seine islamisch-konservative Regierungspartei AKP beinahe verboten hätte. Auch sein Hinweis, in der Türkei sei ein Präsidialsystem nach US-Vorbild möglich, lässt seine Macht-Allüren erahnen. Herrscht Klarheit in solchen Fragen, rückt ein EU-Beitritt näher. Noch ist die Zeit dafür nicht reif.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Neue Osnabrücker Zeitung

Das könnte Sie auch interessieren: