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Neue OZ: Kommentar zu Migration
Integration

Osnabrück (ots) - Rechtes Potenzial

Die Debatte um Thilo Sarrazin zeigt, wie schmal die Basis ist, auf der sich in der Parteienlandschaft die Stimmen verteilen. Amtsträger jeder Couleur verurteilen die Überfremdungsrhetorik des Polemikers. Aber in weiten Kreisen der Bevölkerung weckt er eine geradezu messianische Bewunderung, die bis weit ins SPD-Milieu hineinreicht. Sicherlich ist es auch Sarrazins Parteibuch, das viele ermuntert, sich vorzuwagen - erscheint es ihnen doch regelrecht befreiend, keinen übermäßigen Nazi-Verdacht befürchten zu müssen.

Diese Lage führt geradewegs zu der Frage, ob eine rechtspopulistische Partei Chancen in Deutschland hätte, die neben Protestwählern eine Art neue Rechte hinter sich sammelt. Analog zur SPD mit der Linkspartei erhielte die CDU ein Stiefkind, das das Nationale betont, ohne Faschismusfantasien zu frönen. Solche Parteien gibt es in halb Europa. Es wäre naiv, einer bürgerlichen Rechten bei uns keine Chancen einzuräumen. Das Wählerpotenzial hat sie, das ist die große Sorge der Union. Historische Vorbilder gibt es ebenfalls. Die seit 2001 geschürte Islam-Angst bereitet darüber hinaus den Boden. Was fehlt, ist der charismatische Kopf. Früher oder später wird es einen geben. Dass eine solche Partei dann wie DVU, Republikaner und NPD in der Bedeutungslosigkeit versinkt, sobald die heiße Luft entwichen ist, versteht sich angesichts heute salonfähiger Thesen nicht mehr von selbst. Auch die Integration, um die es vorgeblich geht, würde eine rechte Hetzpartei wohl kaum vereinfachen. Nötig ist also weiter nicht nur eine Debatte über Migration - sondern auch der Kampf um eine Politik, die für Rassismus keinen Platz lässt.

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