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Neue OZ: Kommentar zu Energie
Bundesregierung
Atom

Osnabrück (ots) - Kanzlerin in der Klemme

Wer A sagt, muss auch B sagen, heißt es im Volksmund. Und deswegen schaut sich Angela Merkel auf ihrer Energiereise nicht nur Atomkraft, sondern auch Biomasse an. Aber ob der viertägige Kraftakt der Kanzlerin sie aus der Bredouille bringt? Zweifel sind erlaubt - zumal das Unterfangen an Merkels Grönland-Expedition vor genau drei Jahren erinnert. Damals studierte sie mit ihrem Umweltminister Sigmar Gabriel die Folgen des Klimawandels.

Doch das Gespür für Schnee und Show ist Merkel ebenso abhandengekommen wie das Image der Klimakanzlerin. Mittlerweile sitzt sie energiepolitisch in der Klemme. In der Großen Koalition musste sie notgedrungen den unter Rot-Grün beschlossenen Atomausstieg mittragen. Nun, mit den Liberalen im Regierungsboot, stehen die Zeichen auf Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke, Brennelementesteuer inklusive.

Dass Merkel den Besuch eines Windparks an den Beginn ihrer Reise stellte, ist der Versuch, verlorenen Boden bei Wählern gutzumachen. Den Wackelkurs der Regierung in Sachen Energiepolitik vermag sie indes nicht zu kaschieren. Wie weit Atomkraft als Brücke zum Ufer der erneuerbaren Energie reichen soll, ist in der Koalition längst nicht klar. Sauer aufstoßen dürfte Merkel überdies das Störfeuer aus Brüssel: Energiekommissar und Ex-CDU-Ministerpräsident Oettinger ließ verlauten, dass Atomkraft viel länger als vorgesehen unabdingbar sei.

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