Neue OZ: Kommentar zu Umfragen
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Osnabrück (ots)
Mehr Demokratie wagen
Vox populi, vox Rindvieh - so hat CSU-Übervater Franz Josef Strauß einst über Volkes Stimme gelästert. Die Bürger über wichtige politische Themen selbst abstimmen lassen, ganz ohne Netz und doppelten Boden? Das war der Bundesrepublik lange Zeit nicht geheuer. Zu tief saß der Schrecken des Dritten Reichs, zu misstrauisch waren die Parlamentarier gegenüber "dem" Volk, der anonymen und unberechenbaren Masse.
Von Rindviechern spricht heute niemand mehr. Gott sei Dank, möchte man sagen. Der Politik kann dieser Sinneswandel nur zugute kommen. Die Politikverdrossenheit der Menschen ist ja auch eine Politikerverdrossenheit. In unserem personengebundenen Wahlsystem bleibt es nicht aus, dass die Wähler politische Inhalte mit Gesichtern verbinden - nach dem Motto: Hotel-Subventionen? Dahinter steckt doch der Westerwelle. Der, dessen Meinung oft gefragt ist, interessiert sich mehr für Inhalte als der, der nur alle vier Jahre an die Urne darf. Mehr mitreden können - das klingt sehr schön.
Warum aber haben dann am Sonntag so wenige Hamburger die Chance genutzt, das Schulsystem zugunsten ihrer Kinder zu ändern? Gerade für die sozial Schwächeren hätte es Vorteile gebracht. Aber gerade sie fehlten - leider. Nicht jede Abstimmung ist geeignet für Volkes unmittelbare Meinung. Grundrechte etwa sollten tabu bleiben. Dennoch lohnt es sich, das Experiment direkte Demokratie zumindest in Teilen zu wagen. Volksentscheide auf Bundesebene wären ein erster Schritt.
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