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Neue OZ: Kommentar zu Atommeilern

Osnabrück (ots) - Missklang bei Meilern

Der Krampf in der Koalition nimmt kein Ende. Dumm nur, dass der Missklang ausgerechnet bei den Meilern anhält. Dort geht es nämlich nicht nur um Geld und Gewinn, sondern vor allem auch um Sicherheit. Egal, ob AKW-Laufzeiten oder deren Versteigerung, Brennelementesteuer oder Gewinnabschöpfung bei den Energierversorgern: Union und FDP handeln nach der Devise "Jeder gegen jeden".

Es ist höchst ärgerlich, wenn Wirtschaftsminister Brüderle den AKW-Betreibern die Hälfte des Profits abknöpfen will, der Regierungssprecher eine solche Summe jedoch keineswegs für ausgemacht hält. Kurz zuvor hatte zudem Kanzlerin Merkel Umweltminister Röttgen zurückgepfiffen, weil dieser Sympathie für eine Versteigerung von Laufzeiten zeigte. Mannschaftsspiel sieht anders aus. Eine klare Linie auch.

Die Misstöne sind umso bedauerlicher, weil bis Ende September das Energiekonzept der Regierung stehen soll. Brüderles Vorstoß, die AKW-Betreiber zur Kasse zu bitten, um erneuerbare Energien zu fördern, ist eine Beruhigungspille, um Skeptikern längere Laufzeiten schmackhaft zu machen. Doch all die vielen Modelle zum Stopfen der Haushaltslöcher legen einen Schluss nahe: Der Regierung fehlt ein Plan. Atommüll? Endlager? Zukunft der Kohle, die rund 40 Prozent der Stromversorgung sichert? Lauter ungelöste Fragen.

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